FAQ's

demo-icon

Arbeitsrecht für Unternehmer

"Man merkt nie, was schon getan wurde, man sieht immer nur, was noch zu tun bleibt."

Dienstverhältnis oder Arbeitsverhältnis?

Stehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einer privatrechtlichen Beziehung, so besteht ein sog. Arbeitsverhältnis. Von einem Dienstverhältnis wird gesprochen, wenn der Arbeitgeber aus dem öffentlich-rechtlichen Bereich ist; der Arbeitnehmer könnte beispielsweise Beamter, Soldat oder Richter sein.

Arbeitnehmerüberlassung

Für eine Arbeitnehmerüberlassung muss der Arbeitgeber im Voraus eine Erlaubnis von der Bundesagentur für Arbeit einholen. Erst dann kann er seine Arbeitnehmer einem Dritten für eine bestimmte Zeit gegen Entgelt überlassen. Dem Arbeitnehmer selbst stehen mögliche arbeitsrechtliche Ansprüche nur gegen seinen Arbeitgeber zu; nicht aber gegenüber dem Dritten.

Ordnungsgemäße Kündigung

Eine ordnungsgemäße Kündigung kann sowohl arbeitgeber- als auch arbeitnehmerseitig erfolgen. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass Regeln und Fristen eingehalten werden, beispielsweise die jeweilig geltende Kündigungsfrist oder die Nennung eines Kündigungsgrundes. Auch mindesteins eine Abmahnung sollte einer ordentlichen Kündigung im Regelfall vorausgehen.

Anders verhält es sich bei der außerordentlichen Kündigung, bei der das Arbeitsverhältnis sofort und ohne Angabe von Gründen beendet werden kann. Eine Kündigung sollte immer das letzte Mittel sein; oft können Schlichtungen oder Mediationen in Konfliktsituationen hilfreich sein. Wir finden gemeinsam eine Lösung.

Sozialplan bei Kündigungen?

Erfolgt in einem Unternehmen eine betriebliche Änderung, wird zwischen dem Unternehmen und dem Betriebsrat – so vorhanden – eine Vereinbarung getroffen, in der ein Ausgleich oder wenigstens eine Minderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Mitarbeitenden drohen, geregelt werden.

In der Regel sind Unternehmen automatisch verpflichtet, solche Vereinbarungen zu treffen, ausgenommen sind jedoch etwa Kleinbetriebe oder auch Startups (in den ersten vier Jahren nach der Gründung), da sie in den meisten Fällen aufgrund hoher Kosten unangemessen benachteiligt werden. Hauptsächlich geht es bei den Sozialplänen über die Regelung von Ansprüchen hinsichtlich Abfindungen.

Als Arbeitgeber gibt es einige Pflichten, denen man als entlassender Arbeitgeber beachten muss. Dazu zählt z.B. die rechtzeitige Benachrichtigung des Betriebsrats in Hinsicht auf eine Betriebsänderung. Wir stehen Ihnen während des gesamten Prozesses der Betriebsänderung zur Seite.

Arbeitsunfall – wer haftet dafür?

Ereignet sich ein Arbeitsunfall z.B. mit Personenschaden, übernimmt grundsätzlich die gesetzliche Unfallversicherung, genauer gesagt die Berufsgenossenschaft (BG). Der Arbeitgeber führt Beiträge an die BG ab und wird als Folge von der Haftung freigestellt.

Im Falle von Sach- und Vermögensschäden kann jedoch der Arbeitgeber in die Haftung genommen werden; diese Art der Schäden wird von der Unfallversicherung nicht abgedeckt. Ebenso kommt es nicht zur Schadensübernahme seitens der Unfallversicherung, wenn der Arbeitgeber den Personenschaden vorsätzlich herbeigeführt hat – beispielsweise durch die Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen oder pflichtwidriges Unterlassen. Sie sind sich unsicher, was Sie zu beachten haben und ob Sie alle Richtlinien einhalten? Wir prüfen das für Sie.

Treten Sie in Kontakt

    Stephen Schwedler, Daniel Chappuzeau, Kanzlei

    Arbeitsverträge

    NICHTS „VON DER STANGE“

    Sie haben endlich die offene Stelle besetzt. Nun soll ein entsprechender Arbeitsvertrag die Geschäftsverbindung besiegeln und in jede Richtung absichern. Dabei gilt es, Einiges zu beachten, damit der Vertrag auch wie ein Maßanzug sitzt. Wir beraten Sie gern und erarbeiten mit Ihnen den bestmöglichen Arbeitsvertrag.

    osh-1040512_1920

    Werkvertrag oder Arbeitnehmerüberlassung

    ZAHLUNG PRO STUNDE ODER PRO WERK?

    Hauptunterschied zwischen der Arbeitnehmerüberlassung und der Arbeitsform im Werkvertrags ist die Bezahlung. Die Arbeitnehmerüberlassung – durch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) geregelt – sieht eine Bezahlung nach Stunden und evtl. nach Tarifvertrag vor. Im Gegensatz dazu wird im Werkvertrag vereinbart, gen nur darauf an, dass ein bestimmtes „Werk“ erschaffen oder produziert wird. Die Subunternehmer allein entscheiden, unter welchen Bedingungen die Arbeiter tätig sind und wie lange sie für welchen Lohn arbeiten müssen – häufig zum Mindestlohn und auch schon mal unter schlechten Arbeitsbedingungen. Eine strikte Kontrolle der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden – wie bei der Arbeitnehmerüberlassung – besteht hier nicht.

    silhouette-1082129_1920

    Aufhebungsvertrag

    ALTERNATIVE ZUR KÜNDIGUNG?

    Sie wollen sich von ihrem Arbeitnehmer trennen, jedoch liegen keine Kündigungsgründe vor? Ein vorteilhaftes Instrument ist die Vereinbarung eines Aufhebungsvertrags. Der große Vorteil für Sie als Arbeitgeber ist, dass Sie keine Kündigungsfristen einhalten müssen. Auch müssen keine Kündigungsgründe vorliegen oder der Betriebsrat angehört werden. Wir unterstützen sie bei der Verhandlung und Ausfertigung eines Aufhebungsvertrag, damit Ihnen keine Fehler unterlaufen.

    FAQs1

    Wir bringen Sie voran

    Sie möchten den bestmöglichen Arbeitsvertrag mit Ihre/n Mitarbeiter/innen schließen? Sie möchten Ihre/n Mitarbeiter/in entlassen, sich aber vorher absichern? Hat Ihre Kündigung Aussicht auf Erfolg? Hat Ihr/e Mitarbeiter/in Kündigungsschutzklage eingereicht? Ist eine Kündigung in der Probezeit rechtmäßig? Sie stehen vor der Insolvenz und fragen sich, wie es mit Ihren Mitarbeiter/innen weitergeht? Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld – müssen Sie es jedes Jahr bezahlen? Arbeitsunfall – wer haftet dafür? Ihre Mitarbeiterin ist schwanger, was nun, welche Pflichten haben Sie als Arbeitgeber? Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitsvertrag befristet werden? Dürfen Sie die Probezeit Ihres Mitarbeiters verlängern? Dürfen Sie Überstunden einfordern? Sie möchten Ihre/n Mitarbeiter/in währen der Elternzeit entlassen, was müssen Sie beachten? Unter welchen Umständen ist eine außerordentliche Kündigung rechtmäßig? Ab wann ist eine verhaltensbedingte Kündigung aus rechtlicher Sicht in Ordnung? Müssen Sie vor der Kündigung abmahnen? Sie möchten das Arbeitsverhältnis einvernehmlich auflösen und möchten einen für beide Parteien rechtssicheren Aufhebungsvertrag? Ab wann müssen Sie eine Abfindung bezahlen? Arbeitsschutz – was ist das und was haben Sie als Arbeitgeber/in für Rechte und Pflichten? Ab wann dürfen Sie fristlos kündigen? Unter Ihren Mitarbeitern herrscht Mobbing, müssen Sie eingreifen? Sitzen Sie als Arbeitgeber/in tatsächlich „am längeren Hebel“? Wie dürfen Sie Minijobber einsetzen?